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Die Sicherheit und das Wohlbefinden am Arbeitsplatz sind nicht nur moralische, sondern auch gesetzliche Verpflichtungen. Arbeitssicherheitsbeauftragte spielen eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung dieser Aspekte, insbesondere im Kontext des Hinweisgeberschutzgesetzes.
In diesem Blog-Post werden die Verbindungen zwischen dem Arbeitsschutzgesetz und dem Hinweisgeberschutzgesetz näher beleuchtet, um Arbeitssicherheitsbeauftragten eine umfassende Perspektive zu bieten.
Die Ausweitung der Meldepflichten gemäß dem Hinweisgeberschutzgesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das Arbeitsrecht. Nicht nur das Arbeitsschutzgesetz, sondern auch das Arbeitszeitgesetz, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und das Betriebsverfassungsgesetz sind davon betroffen. Die Brücke zwischen diesen Gesetzen wird deutlich, wenn ein Hinweisgeber betriebliche Missstände bezüglich des Arbeitsschutzes meldet.
Gemäß § 17 Absatz 2 Satz 3 des Arbeitsschutzgesetzes heißt es:
„Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, dass die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige Behörde wenden.“
Dieser Paragraph zeigt die Bedeutung der Mitarbeitersicht und die Möglichkeit, Bedenken zu melden, wenn die getroffenen Maßnahmen unzureichend sind.
Für Unternehmen und Verantwortliche steht viel auf dem Spiel, denn neben erheblichen Geldstrafen drohen auch Freiheitsstrafen. Es ist interessant zu betonen, dass nicht nur gravierende Verstöße wie verstellte Fluchtwege oder mangelnde Schutzausrüstung sanktioniert werden können. Bereits das Unterlassen der Unterweisungspflicht des Arbeitgebers oder eine mangelnde Dokumentation der Gefährdungsbeurteilungen können zu rechtlichen Konsequenzen führen.
Die effektive Beseitigung von Missständen erfordert eine proaktive Rolle derjenigen, die für den Arbeitsschutz verantwortlich sind. Dies setzt voraus, dass die Verantwortlichen von Missständen Kenntnis erlangen. Eine nahtlose Integration in das Meldesystem des Unternehmens ist daher entscheidend. Es wird empfohlen, dass Meldestellenbeauftragte oder Ombudspersonen, die Hinweise im ersten Schritt bearbeiten, eng mit der Abteilung Arbeitssicherheit zusammenarbeiten und kommunizieren.
Die enge Verknüpfung von Hinweisgeberschutzgesetz und Arbeitsschutzgesetz verdeutlicht die Notwendigkeit einer umfassenden und koordinierten Herangehensweise. Arbeitssicherheitsbeauftragte spielen dabei eine zentrale Rolle, um sicherzustellen, dass die Arbeitsumgebung nicht nur den gesetzlichen Anforderungen entspricht, sondern auch ein Umfeld fördert, in dem Mitarbeiter ihre Bedenken sicher und ohne Angst vor Repressalien melden können.
